Antrag

Antrag | 22.06.2016

Unterbringung von Geflüchteten: weg vom Reagieren im Krisenmodus – zukunftsfähig planen!

(Antrag) Das Sozialreferat berichtet, wie nach dem von der Regierung von Oberbayern angeordneten Baustopp für Flüchtlingsunterkünfte die weiteren Planungen für die vom Stadtrat beschlossenen und bestehenden Flüchtlingsunterkünfte in München aussehen.

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 22.06.2016

Unterbringung von Geflüchteten: Weg vom Krisenmodus – zukunftsfähig planen!

(Pressemitteilung) Wie soll es weitergehen mit den Flüchtlingsunterkünften in München? Nachdem die Regierung von Oberbayern wegen nachlassender Zuwanderungszahlen einen Baustopp angeordnet hat, besteht Unklarheit über die weiteren Planungen und den Fortbestand bereits gefasster Beschlüsse.

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Antrag

Antrag | 20.06.2016

Wer entscheidet nach welchen Kriterien über Werbung im Öffentlichen Raum?

(Anfrage) Die Werbetafel vor der Baustelle am Marienplatz hat für Diskussionen gesorgt. Die Größe der Tafel an einem derart zentralen Standort erscheint vielen überdimensioniert.

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Antrag

Antrag | 20.06.2016

Auswirkungen von Feuerwerk auf Tiere in der Stadt

(Anfrage) In vielen Städten gibt es Einschränkungen des Silvester-Feuerwerks, beispielsweise rund um Krankenhäuser, Altenheime oder feuerempfindliche historische Bauten. Immer wieder gibt es außerdem Kritik von Tierschützern, die bemängeln, dass die Knallerei zu Panik und Angst bei Tieren in der Stadt führt.

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 17.06.2016

Stadtspitze blockiert Bürgerhaushalt

(Pressemitteilung) In anderen deutschen Städten – um Beispiel Stuttgart oder Köln – ist der Bürgerhaushalt längst eingeübte politische Praxis. In München wird zunächst jahrelang hin und her theoretisiert und abgewogen, und es werden ständig neue Bedenken und bürokratische Hindernisse entdeckt.

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 16.06.2016

Die Stadtspitze will E-Mobilität fördern – nur nicht im eigenen Fuhrpark

(Pressemitteilung) Auf der einen Seite versäumen Bürgermeister und ReferentInnen keine Gelegenheit auf die Bedeutung der E-Mobilität hinzuweisen, andererseits verweigert sich die Stadtspitze jedoch der Einführung von E-Mobilen in eigenen Fuhrpark, und die schwarzrote Stadtratsmehrheit blockiert wichtige Bausteine zum Aufbau der nötigen Infrastruktur.

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