Pressemitteilung | 02.07.2008

Werbekampagne für den Deutschen Pass

P R E S S E M I T T E I L U N G

Die Zahl der Einbürgerungen in München ist rückläufig. 2007 lag die Zahl der Einbürgerungsanträge mit 2868 sogar noch unter dem Stand von 1999 – dem Jahr bevor die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts die Einbürgerung erleichtert und zu einem spürbaren Anstieg der Zahlen geführt hat. Die Einbürgerungsquote (Zahl der Einbürgerungen in Relation zur Zahl der hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer) liegt mit 0,85% unter dem Bundesdurchschnitt (2,6 %) und sogar unter dem bayerischen Durchschnitt von 1,1 %.

Die Grünen im Stadtrat unternehmen daher einen neuen Vorstoß, um mehr Münchner mit Migrationshintergrund zur Einbürgerung zu motivieren. In zwei Anträgen und einer Anfrage  greifen die Stadträte Florian Roth, Gülseren Demirel und Siegfried Benker das Problem der sinkenden Einbürgerungen auf.

Zum einen soll sorgfältig untersucht werden, ob es besondere Gründe für die rückläufige Entwicklung in München gibt, die etwa bei Herkunft, Alter oder anderen Merkmalen der Münchner Migrationsbevölkerung zu suchen wären. Zum anderen wird die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, mit dem besser über die Vorteile der Einbürgerung informiert und für sie geworben werden kann. Dabei soll ein besonderes Augenmerk jungen Ausländerinnen und Ausländern wie auch perspektivisch den sog. „Optionskindern“ gelten, die von Geburt an zwei Staatsbürgerschaften haben, sich aber in Alter von 18 – 23 Jahren für eine entscheiden müssen. Außerdem soll geprüft werden, ob das Einbürgerungsverfahren transparenter, kundenfreundlicher, unbürokratischer und zeiteffektiver gestaltet werden kann. In einem weiteren Antrag schlagen Die Grünen vor, für die Neubürger mehrmals im Jahr eine „Einbürgerungsfeier“ zu veranstalten, wie sie in Berlin, Hamburg, Frankfurt am Main oder Stuttgart bereits Usus ist.

Florian Roth: „Die deutsche Staatsbürgerschaft ist nicht nur die Voraussetzung der vollen politischen Teilhabe. Wie eine Studie des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) ergeben hat, wirkt sie sich auch positiv auf die Chancen am Arbeitsmarkt und das Lohnniveau der Eingebürgerten aus: Einbürgerung fördert Investitionen in Humankapital und wird von den Arbeitgebern als positives Signal gewertet. Auf diese Weise werden soziale Integration und sozialer Aufstieg erleichtert.
Es spricht also alles dafür, eine Informations- und Werbeoffensive für den deutschen Pass zu starten und zu prüfen, ob eventuell unnötige Zugangsschwellen die Einbürgerungszahlen in München sinken lassen. Da gerade junge Menschen für die Zukunft unserer Stadt von Bedeutung sind und für sie außerdem erleichterte Einbürgerungsregeln gelten, sollten sie im Mittelpunkt der Informationsoffensive stehen.“