Pressemitteilung | 19.01.2009

Betreuung und Bildung aus einer Hand

P R E S S E M I T T E I L U N G

Betreuung und Bildung aus einer Hand

Im Koalitionsvertrag haben SPD und Die Grünen – rosa liste vereinbart, dass die Zuständigkeit für Betreuungseinrichtungen für Kinder in einer Organisationseinheit zusammengeführt werden (Zitat aus dem Bündnisvereinbarung vom 02.05.2008: „Die Kinderbetreuung wird in einer Organisationseinheit zusammengeführt.“). Nach den Beratungen im interfraktionellen Arbeitskreis, intensiven Beratungen in den Fraktionen und Verhandlungen der Koalitionspartner, kommen die beiden Fraktionen einvernehmlich zu dem Ergebnis, für die Kindertagesbetreuung einen optimierten Regiebetrieb im Schulreferat vorzuschlagen. In den nächsten Wochen wird es nun darum gehen, die Kompetenzen für diesen Regiebetrieb festzulegen, Aufgaben und Schnittstellen zu definieren. Geplant ist, dass der Stadtrat über die vorliegenden Anträge der verschiedenen Fraktionen zum Thema Kindertagesbetreuung im März 2009 beschließt.

Alexander Reissl, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:
„Die Koalition setzt um, was sie sich in ihrer Bündnisvereinbarung vorgenommen hat. Die Zusammenführung der Zuständigkeiten in der Kindertagesbetreuung eröffnet nun die Chance, sich auf die Aufgaben des weiteren Ausbaus dieses Angebotes für die Münchner Familien zu konzentrieren.“

Siegfried Benker, Fraktionsvorsitzender Die Grünen – rosa Liste:
„Nach schwierigen Verhandlungen haben wir einen Kompromiss gefunden, der eine eigenständige Einheit Kinderbetreuung schafft und damit Eltern, Kindern und allen Trägern nützt. Wichtig ist uns Grünen, dass dieser optimierte Regiebetrieb als eigenständige Einheit arbeiten kann. In den weiteren Verhandlungen werden wir darauf achten, dass die Steuerungsrechte des Jugendamtes gewährleistet bleiben und die ausgezeichneten Ansätze der Kinderbetreuung in den städtischen Kinderkrippen personell und inhaltlich erhalten werden. Die neue Regelung soll baldmöglichst auf den Weg gebracht werden — wir gehen davon aus, dass sie erst dann zum Tragen kommt, wenn der/die neue ReferentIn im Schulreferat ihr Amt antritt.“