Anfrage
Böden gehören zu unseren wichtigsten Lebensgrundlagen. Auf ihnen wächst Nahrung, die wir zum Leben brauchen, sie sorgen für sauberes Grundwasser, sie bieten Lebensraum für Pflanzen und Tiere und sie speichern große Mengen an Kohlenstoff. Gerade in Zeiten des Klimawandels und einer wachsenden Weltbevölkerung sind intakte Böden von großer Bedeutung. Durch das unaufhaltsame Wachstum unserer Städte verschwinden jedoch immer mehr fruchtbare Böden unter Asphalt und Beton, sodass wir „den Boden unter unseren Füßen zu verlieren“ drohen. In Deutschland werden im Durchschnitt 73 ha Boden pro Tag überbaut. Die Hälfte davon wird vollständig versiegelt. Das entspricht einer Fläche von 102 Fußballfeldern. Trotz dieses Flächenfraßes wird Boden in Städten weiterhin vor allem als potentiell bebaubare Fläche wahrgenommen und seine wichtigen Funktionen werden dabei häufig übersehen. Außerdem werden die Böden in Städten auf Grund der erhöhten Luft- und Wasserverschmutzung besonders hoch durch Schadstoffe belastet. Deshalb ist es gerade für eine immer dichter werdende Stadt wie München wichtig, sich aktiv mit dem Thema Boden auseinanderzusetzen, um die Bodenqualitäten, die wir noch haben, erhalten zu können oder auch um versiegelte Flächen wieder zu entsiegeln. Die LH München ist seit Mai 2001 Mitglied im Europäischen Bodenbündnis (European Land and Soil Alliance, ELSA), das sich dem Schutz von Böden verschrieben hat. Mit diesem Fragenkatalog möchten wir klären, was München bereits macht, um die Ziele des Bündnisses zu erreichen.
Deshalb fragen wir:
1. Warum hat die LH München nicht an der Tagung des Deutschen Städtetags „Bodenschutz und Flächenmanagement in deutschen Großstädten“ im Mai 2018 teilgenommen und den Fragenkatalog des Deutschen Städtetags beantwortet?
2. Welche Ziele verfolgt die Stadt München im Bodenschutz? Gibt es Leitbilder zum Bodenschutz?
3. Welche Strategien und Maßnahmen werden zur Erreichung der Ziele ergriffen?
4. Welche Publikationen zum Bodenschutz wurden veröffentlicht?
5. Wie beurteilt die Verwaltung den Erfolg ihrer Strategien und Maßnahmen?
6. Gibt es Defizite, Widerstände oder Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Maßnahmen zum Bodenschutz?
7. Wodurch könnte die Zielerreichung verbessert werden? Gibt es Forderungen an EU, Bund oder Land?
8. Welche Kooperationen gibt es beim Bodenschutz mit benachbarten Kommunen oder der Region?
9. Gab oder gibt es Beteiligungen an Forschungs- oder anderen Förderprojekten? An welchen Projekten? Projektlaufzeiten?
10. Welche Erfahrungen hat die Verwaltung dabei gemacht? Haben die Projekte bei der Umsetzung bzw. Verankerung geholfen?
11. Wie beurteilt die Verwaltung die Zusammenarbeit mit wichtigen Beteiligten wie Stadtplanung, Landwirtschaft und Naturschutz?
12. Wie sind die für den Bodenschutz Zuständigen organisatorisch eingebunden? Wie viele Personen sind im Bodenschutz tätig? Welche Hauptaufgaben erledigen sie?
Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Beantwortung unserer Anfrage.
Initiative:
Sabine Krieger
Paul Bickelbacher
Anna Hanusch
Herbert Danner
Sabine Nallinger
Gülseren Demirel
Dominik Krause
Mitglieder des Stadtrates