Anträge von Lydia Dietrich

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Café oder Kiosk am Maxwerk

(Antrag) Die Stadtwerke München werden beauftragt, das Laufwasserkraftwerk Maximilianswerk ("Maxwerk") zu sanieren und eine Kleingastronomie (Café oder Kiosk) mit Terrassennutzung zu ermöglichen - evtl. in Kombination mit musealen Aspekten.
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Kreuzpflicht auch in München?

(Anfrage) Wie bewerten die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister das verpflichtende Anbringen eines religiösen Symbols in staatlichen Gebäuden vor dem Hintergrund der weltanschaulichen Neutralitätspflicht des Staates? Beabsichtigt der Oberbürgermeister der Empfehlung der Staatsregierung Folge zu leisten?
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Genossenschaftliches Bauen in Freiham – Grundstücksvergabe

(Dringlichkeitsantrag) Planungsreferat und Kommunalreferat werden aufgafordert, dem Stadtrat bis zur nächsten Vollversammlung am 06.06.2018 eine Anpassung der Berechnungsmethode von Grundstückspreisen durch das Bewertungsamt insbes. bei KMB vorzulegen, mit dem die Genossenschaften in die Lage versetzt werden, weiterhin die für München so wichtigen "bezahlbaren" Wohnungen zu bauen.
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Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen

(Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 21.03.2018) 1. Spätestens ab dem 01.01.2019 wird im Bereich der Umweltzone ein Fahrverbot für Dieselkraftfahrzeuge unter Euro 5 ausgesprochen. 2. Spätestens ab dem 01.01.2020 wird dieses Fahrverbot auch auf Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 5 ausgeweitet. 3. Für die Fahrverbote werden Ausnahmeregelungen bzw. Übergangsregelungen für Wirtschaftsverkehr, Anwohnende, Mobilitätseingeschränkte etc. eingeführt.
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