Anträge

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Stadt vergibt in Zukunft Valentin-Karlstadt-Preis

(Antrag) Die Stadt vergibt in Zukunft einen Valentin-Karlstadt-Preis. Dazu setzt sie sich mit der „Saubande“, dem Valentin-Karlstadt-Förderverein in Verbindung, die bisher in losen Abständen den undotierten “Großen Karl-Valentin-Preis” vergibt.
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Zweckentfremdungssatzung

Anfrage Bislang wurde in der Zweckentfremdungssatzung der bereits vor Inkrafttreten im Jahr 1972 zweckentfremdete Wohnraum nicht berücksichtigt. Wir fragen daher: Wurde schon geprüft, ob und auf welchem Wege – beispielsweise durch lange Übergangsfristen oder Anreizsysteme – diese Flächen wieder Wohnzwecken zugeführt werden können? Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Beantwortung unserer Anfrage.   Initiative: ...
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Neue Gebührentabelle im Kitabereich auch für Studierende mit Kind/-ern anwenden

Antrag Das Referat für Bildung und Sport prüft analog zu allen anderen Eltern-Kind-Initiativen (EKIs), inwieweit der Träger „Studentische Eltern-Kind-Initiative e.V.“, welcher aktuell weder durch die Münchner Förderformel noch durch das „EKI-Fördermodel“ unterstützt wird, von der Neufassung der Gebührentabelle zum 01.09.2019 profitieren kann. Begründung: Der Trägerverein Studentische Eltern-Kind-Initiativen e.V. stellt derzeit in seinen Einrichtungen 500 KiTa-Plätze zur Verfügung. Diese Plätze orientieren ...
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