Demokratie

Feed Abonnement

Menschenrechtsverletzungen auch in Münchner Kliniken?

(Anfrage) Bislang fehlt eine systematische Statistik zum Umgang mit Zwangsmaßnahmen im Rahmen pychiatrischer Behandlung. Neben einem modernen „Psychisch-Kranken-Hilfegesetz“ statt eines reinen Maßregelvollzugsgesetzes und einer Ombudsstelle für psychisch Kranke fordern die Grünen im Bayerischen Landtag deshalb nun ein entsprechendes Landesregister. Unterstützt die Stadtspitze die Einführung eines Landesregisters?
Mehr lesen...

Grüne wollen Bürgerhaushalt zum Erfolg führen

Der Bürgerhaushalt ist ein weiterer Baustein des Grünen Konzepts zur Einführung neuer, überwiegend digitaler Formen der Bürgerbeteiligung, ebenso wie Bürgergutachten, die ja bereits im Kunstareal in der Maxvorstadt angewendet wurden und Online-Petitionen. Gerade im Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltung, dem Haushaltsrecht, sollte München mehr Demokratie wagen!”
Mehr lesen...

Grüne wollen Bürgerhaushalt zum Erfolg führen

Der Bürgerhaushalt ist ein weiterer Baustein des Grünen Konzepts zur Einführung neuer, überwiegend digitaler Formen der Bürgerbeteiligung, ebenso wie Bürgergutachten, die ja bereits im Kunstareal in der Maxvorstadt angewendet wurden und Online-Petitionen. Gerade im Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltung, dem Haushaltsrecht, sollte München mehr Demokratie wagen!”
Mehr lesen...

Grüne wollen Bürgerhaushalt zum Erfolg führen

Der Bürgerhaushalt ist ein weiterer Baustein des Grünen Konzepts zur Einführung neuer, überwiegend digitaler Formen der Bürgerbeteiligung, ebenso wie Bürgergutachten, die ja bereits im Kunstareal in der Maxvorstadt angewendet wurden und Online-Petitionen. Gerade im Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltung, dem Haushaltsrecht, sollte München mehr Demokratie wagen!”
Mehr lesen...

Bürgerhaushalt IV: Beteiligungsleitilinien (Beteiligungssatzung) für München als Rahmen eines Münchner Bürgerhaushalts einführen

Antrag Die Stadtverwaltung wird gebeten, einen Diskussionsprozess mit der Bürgergesellschaft zu initiieren, um Leitlinien für Bürgerbeteiligung zu entwickeln, die ggf. in Form einer Bürgerbeteiligungssatzung vom Stadtrat beschlossen werden könnten. Begründung: In München wird zunehmende über moderne Formen der Bürgerbeteiligung diskutiert. Gerade wurde z.B. ein Bürgergutachten zum Kunstareal fertig gestellt. Außerdem hat der Stadtrat am 21.02.2014 beschlossen, die Einführung von Online-Petitionen ...
Mehr lesen...

Nach oben scrollen