Fraktion Die Grünen – rosa liste im Münchner Stadtrat

(Pressemitteilung) Leider machen Eltern regelmäßig die Erfahrung, dass die Stadt anscheinend kein großes Interesse daran hat, reguläre Kitaplätze in Integrationsplätze umzuwandeln. Es ist jedoch mit dem Ziel der Inklusion unvereinbar, wenn Kinder mit Behinderungen aus Kostengründen möglichst in spezielle Einrichtungen abgeschoben werden anstatt in einer normalen Kita unterzukommen.
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(Pressemitteilung) Für viele Menschen mit Behinderung ist es ein alltägliches Ärgernis: Die extra für sie ausgewiesenen Behindertenstellplätze sind oft widerrechtlich zugeparkt.
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(Antrag) Alle ausgewiesenen Behindertenstellplätze werden zukünftig durch eine Bodenmarkierung klar als solche gekennzeichnet.
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(Anfrage) Welche Maßnahmen können sich KVR und Polizei vorstellen um das Falschparkern auf Behindertenstellplätzen effizienter zu unterbinden?
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Ein Antrag der Grünen – rosa liste auf Einführung eines Frauen-Nachttaxis ist heute im Kreisverwaltungsausschuss vertagt worden. Stadträtin Anja Berger übte scharfe Kritik an der Beschlussvorlage, die offenbar den Sinn und Zweck von Gleichstellungspolitik grundsätzlich nicht verstanden habe.
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(Anfrage) Wer trägt die Verantwortung für den fehlenden Einbau der Rolltreppe am S-Bahnhof Feldmoching?
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