Pressemitteilungen

Feed Abonnement

Gasteig-Ausweichquartier Hans-Preißinger-Straße: Grüne wollen Vielfalt erhalten und Bestandsnutzungen zu einem zweiten Kreativquartier weiterentwickeln

hp8webth

(Pressemitteilung) Anlässlich des Beschlusses des Gasteig-Aufsichtsrates, dem Stadtrat das Gelände der Stadtwerke an der Hans-Preißinger-Straße 8 als Interimsstandort während der Sanierung zu empfehlen, haben Die Grünen – rosa liste ihre Forderung erneuert, möglichst viele der existierenden Mieternutzungen zu erhalten.
Mehr lesen...

Bürgerentscheid Raus aus der Steinkohle: Stadt betreibt gezielte Desinformation

HKW

(Pressemitteilung) Die Grünen – rosa liste haben der Stadt vorgeworfen, mit gezielter Desinformation den Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ am 5.11. 2017 zu manipulieren. Das Beiblatt des Stadtrats zur Abstimmung enthält zahlreiche Einseitigkeiten, Verzerrungen und Widersprüche zu von den Stadtwerken bereits veröffentlichten Gutachten.
Mehr lesen...

Vorwürfe gegen Kafé Marat: „Das war ein grobes politisches Foul, Herr Pretzl!“

Krause200 web

(Pressemitteilung) Die Grünen – rosa liste haben die CSU aufgefordert, ihren gegen die Förderung des Kafé Marat gerichteten Antrag zurückzuziehen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dominik Krause kritisierte, das Vorgehen der CSU sei „nicht nur in der Sache unbegründet und falsch, sondern gleichzeitig ein kaum verzeihlicher Fehltritt ins rechtsextreme Lager.“
Mehr lesen...

Sind Münchner Straßen rechtsfreie Räume? Staatsregierung setzt sich erneut über Gerichtsurteil hinweg

(Pressemitteilung) Die Bayerische Staatsregierung hat erneut das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27.2.2017 zum Münchner Luftreinhalteplan missachtet und eine Frist zur Vorbereitung von Fahrverboten verletzt. Anscheinend sind zahlreiche Münchner Straßen rechtsfreie Räume, denn die Staatsregierung unterlässt es systematisch, geltendes Recht anzuwenden.
Mehr lesen...

Nach oben scrollen