Flucht / Asyl

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Als im September 2015 jeden Tag tausende Flüchtlinge am Hauptbahnhof ankamen, haben sich zahlreiche Münchnerinnen und Münchner engagiert, um den Flüchtlingen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Sie haben Kleidung, Nahrung und Geldmittel zur Verfügung gestellt und unter den Augen der Weltöffentlichkeit ein eindrucksvolles Zeichen der Humanität gesetzt. Wir sind stolz darauf, dass diese München Schutz vor Krieg, Verfolgung und Not bieten kann.

Dafür stehen Die Grünen – rosa liste:

  • Das Grundrecht auf Asyl ist ein Gebot der Menschlichkeit und unserer historischen Verantwortung – es hat für uns uneingeschränkt Geltung. 
  • München ist eine Einwanderungsstadt: Trotz aller Herausforderungen, vor die uns die wachsenden Zuwanderung von Flüchtlingen stellt, sehen wir vor allem Chancen – mit Blick auf den Arbeitsmarkt, die Alterung unserer Gesellschaft oder die Vielfalt in Zivilgesellschaft, Kultur und Wirtschaft.
  • Neben ihrer Aufgabe der Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge muss die Stadt die Ehrenamtlichen so gut es geht unterstützen, informieren und koordinieren. Gleichzeitig müssen jedoch auch die anderen politischen Ebenen ihren humanitären Verpflichtungen nachkommen und München bei seinem Handeln unterstützen.
  • Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, kommen in das Land des Grundgesetzes – die darin formulierten Grundsätze gelten für alle, die hier leben und leben möchten.

Gegenwärtig kommt es darauf an, den Flüchtlingen schnell umfangreiche Integrationsangebote zu machen. München kann hier auf seit langem gewachsene Strukturen zurückgreifen, die jetzt bedarfsgerecht erweitert werden müssen. Deutschkurse und Bildungsangebote, die rasche Erfassung von mitgebrachten Qualifikationen und die entsprechende Hinführung zu Weiterbildungsmöglichkeiten sind essentielle Voraussetzungen für den Anschluss an den hiesigen Arbeitsmarkt.

In den vorhandenen und neu entstehenden Gemeinschaftsunterkünften sind menschenwürdige Standards einzuhalten. Dazu gehört ein angemessener Betreuungsschlüssel von 1 : 100, der gegenwärtig von der Stadt als freiwillige Leistung finanziert wird. Bedauerlicherweise wird der Freistaat Bayern hier bisher seiner Verantwortung nicht gerecht. Alleinreisende Frauen und deren Kinder, Familien und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollten konsequent getrennt untergebracht werden. Mittelfristig soll die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften zugunsten von dezentraler Unterbringung in Wohnungen reduziert werden.

Auch Beratungs- und Unterstützungsangebote, insbesondere für traumatisierte Flüchtlinge, Frauen sowie Kinder und Jugendliche – wie sie z.B. das vorbildliche Projekt „Refugio“ anbietet – müssen ausgeweitet werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die kommunalen Ausländerbehörden ihre Handlungsspielräume zugunsten der Menschlichkeit und der betroffenen Flüchtlinge nutzen.

 

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