Pressemitteilung | 16.12.2010

Freude bei den Grünen: Sozialabbau abgewehrt

P R E S S E M I T T E I L U N G

Freude bei den Grünen:
Sozialabbau abgewehrt

Zum Beschluss des Bayerischen Landtags, die Möglichkeit zur Aufstockung der Regelsätze für Sozialgeldempfänger durch die Kommunen zu erhalten, erklärt Siegfried Benker, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste:

Dies ist ein Sieg der Vernunft und der Menschlichkeit. München und die umliegenden Landkreise haben den ministeriell verordneten Sozialabbau abgewehrt. Zwar sind noch einige bürokratische Verrenkungen notwendig, um das Gesicht von Ministerin Haderthauer zu wahren, aber Hauptsache ist, den Betroffenen bleibt die Kürzung ihres ohnehin spärlichen Einkommens erspart.“

Die Grünen – rosa liste gehen davon aus, dass der nächste Sozialausschuss die Beauftragung eines entsprechenden Gutachtens zur regionale Bedarfserhebung beschließen wird.