P R E S S E M I T T E I L U N G
Grüne Stadtratsfraktion steht zu Olympia
Die Vorsitzenden der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste, Lydia Dietrich und Siegfried Benker, haben nach der Entscheidung der Münchner Grünen gegen die Olympiabewerbung 2018 angekündigt, das Bid Book bei der Abstimmung in der Vollversammlung am morgigen Mittwoch nicht abzulehnen. Bereits im Anschluss an die Stadtversammlung haben sich die Mitglieder der Grünen Fraktion noch in der Nacht zusammengesetzt um zu besprechen, wie sie mit dem Basisvotum umgehen wollen. Dabei wurde deutlich:
· Alle StadträtInnen sind enttäuscht, dass es ihnen nicht gelungen ist, die Mitglieder der Basis davon zu überzeugen, dass das Umweltkonzept eine herausragende Grundlage für die Bewerbung um die olympischen Spiele 2018 ist. Das jetzige Umweltkonzept setzt Maßstäbe für alle anderen Bewerberstädte und weitere internationale Großereignisse.
· Alle StadträtInnen haben sich insbesondere bei Sabine Krieger bedankt, die seit vielen Monaten engagiert diese Nachhaltigkeitskriterien mit in das Umweltkonzept hineingebracht hat.
· Die StadträtInnen haben beschlossen, dass sie den Vorschlag der Basis, die Abstimmung im Stadtrat als Gewissensentscheidung anzusehen, ernstnehmen wollen.
· Alle StadträtInnen haben jedoch auch deutlich gemacht, dass sie auch weiterhin zum Bündnisvertrag stehen, da sie die Vorgaben der ökologischen Bewerbungsunterlagen als erfüllt ansehen.
· Es ist also davon auszugehen, dass morgen, Mittwoch, den 6. 10. 2010 alle StadträtInnen für die Olympiabewerbung stimmen.
· Selbstverständlich wird die Fraktion hierbei – wie schon seit Jahren – kritisch nachfragen und weiterhin die gesamte Debatte kritisch begleiten.
· Alle StadträtInnen sind immer bemüht, Abstimmungen im Sinne grüner Pragmatik und grüner Parteibeschlüsse zu fällen. Hier sehen die Fraktionsmitglieder aber keinen anderen Weg, als dem Votum der Basis nicht zu folgen. Nachdem die Fraktion in drei Abstimmungen auf Stadtversammlungen der Grünen aufgefordert wurde, der Bewerbung zuzustimmen und die Messlatte hierfür ökologische Kriterien sind, sieht sich die Fraktion außerstande, zwei Tage vor der endgültigen Abstimmung eine Kehrtwende zu vollziehen, ohne den Bündnisvertrag mit der SPD zu brechen.
Lydia Dietrich und Siegfried Benker: „Da die Grünen Stadträtinnen und Stadträte davon überzeugt sind, dass die Olympiabewerbung die Kriterien der Nachhaltigkeit und der Ökologie einhält, würde eine Ablehnung des Bid Books eine Abstimmung wider besseres Wissen und gleichzeitig einen Bruch des rot-grünen Koalitionsvertrags bedeuten. Wir gehen daher davon aus, dass auch die Grüne Fraktion dem Bid Book geschlossen zustimmen wird.“