P R E S S E M I T T E I L U N G
Katastrophe in Japan
Grün- rosa Fraktion spricht tiefes Mitgefühl aus
Konsequenzen aus der Atomkatastrophe
Die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste hat in einem Schreiben an das Japanische Generalkonsulat ihr tiefes Mitgefühl für die leidgeprüfte japanische Bevölkerung ausgesprochen. Die Fraktionsvorsitzenden Siegfried Benker und Lydia Dietrich erklärten, dass die Fraktion alle Maßnahmen unterstützen werde, durch die die Stadt München das Leid der Bevölkerung lindern könne, falls ein entsprechendes Ersuchen aus Japan eingehe.
Neben der Naturkatastrophe steht Japan auch an der Schwelle zu einer in ihren Auswirkungen nicht abzusehenden atomaren Katastrophe.
Dass ein solcher Störfall in einem hochtechnisierten Land wie Japan möglich ist, muss nach Auffassung der grün-rosa Stadtratsfraktion Konsequenzen haben. Die grundsätzliche Frage nach der Nutzung der Atomenergie muss erneut gestellt, die Laufzeitverlängerung wieder rückgängig gemacht werden.
In einem Antrag fordert die Fraktion darüber hinaus einen unverzüglichen Bericht über die gegenwärtige Sicherheitslage im Atomkraftwerks Isar II in Ohu, das sich zu 25 % im Besitz der Stadt München befindet. Der Bericht soll auch konkret darauf eingehen, welche Szenarien derzeit der Sicherheitsanalyse zugrunde gelegt und welche Sicherheitsmaßnahmen hierfür getroffen werden.
Stadträtin Sabine Krieger, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir fordern, die Sicherheitsauflagen für das Kernkraftwerk Isar II so zu verschärfen, dass auch höchste Sicherheitsrisiken wie z.B. ein Flugzeugabsturz oder der Zusammenbruch der Stromzufuhr beherrschbar bleiben und nicht zu einem massiven Austritt von radioaktivem Material aus dem Reaktor führen können. Sollte sich herausstellen, dass diese Risiken durch eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen nicht zu beherrschen sind, ist ein weiterer Betrieb des AKW Isar II nicht mehr zu verantworten. Dann muss die Stadt München auf die Abschaltung hinwirken.“
Die Fraktion erneuerte zudem ihre Forderung nach der sofortigen Stillegung des AKW OHU I – eine Forderung, die der Stadtrat erst vor 2 Wochen auf Initiative der Grünen beschlossen hat. Sabine Krieger wies erneut auf die Notwendigkeit hin, die Energieerzeugung entschlossen umzusteuern und 100 % erneuerbare Energien als Ziel so rasch wie möglich zu verwirklichen.