Antrag | 04.10.2017

LiMux-Ausstieg durch die Hintertür?

Anfrage

Im Februar 2017 hat der Stadtrat beschlossen, ein Konzept zu erstellen, das den stadtweit Einsatz einheitlicher marktübliche Standardprodukte bei IT-Standardfunktionalitäten (Textverarbeitung etc.) ermöglicht. Der Beschluss sieht auch eine grobe Kalkulation der Kosten für die Anschaffung der stadtweit einheitlichen und marktüblichen Client-Architektur vor.
Anhand der vorliegenden Information obliegt es dann dem Stadtrat, eine Entscheidung über die Betriebssystem und Office-Anwendungen der städtischen IT zu treffen.
Offenbar gibt es in der Stadtverwaltung aber die Tendenz, diese Beschlusslage als Rückkehr zu Microsoftsystemen zu deuten und die Abkehr von Open Source möglichst schnell herbeizuführen. Das ganze LiMux-Projekt wurde daher schon mal vorab von der städtischen Internetseite entfernt, ohne dass es einen Ersatz für die bisherige Internetinformation gibt.

Wir fragen daher:

1. Wann erfolgte die Löschung aller Infos zu LiMux von der städtischen Website und auf wessen Anweisung? Und warum wurde keinerlei Ersatz für die bisherigen Informationen online gestellt?

2. Nach Presseinformationen (>>>hier) kostet der Umstieg (ohne Hardwarekosten) rund 90 Mio. Euro – also in etwa soviel wie der Bau der Großmarkthalle, den sich die Stadtratsmehrheit kürzlich gespart hatte. Stimmen diese Zahlen und wann wird der Stadtrat über die groben Kosten des Umstiegs unterrichtet?

3.Nach Presseinformationen (>>>hier) bekommt die Stadt München nun endlich eine Groupware. Ausgeschrieben worden sei ein Open Source System, an dem auch mehrere Jahre entwickelt wurde. Anscheinend ist die Wahl nun jedoch auf ein anderes System gefallen: Microsoft Exchange. Stimmen diese Presseinformationen? Falls Ja: warum und weshalb gab es keine neue Ausschreibung oder zumindest eine öffentliche Information über diese Entscheidung?

Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Bearbeitung unserer Anfrage.

Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Dr. Florian Roth
Anna Hanusch

Mitglieder des Stadtrats