Neue Initiative zur Förderung des Radverkehrs in München

Die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste will die Investitionen in den Radverkehr deutlich erhöhen. Die Stadträte Paul Bickelbacher und Herbert Danner verweisen zur Begründung auf eine vor kurzem von der Bundesanstalt für Straßenwesen veröffentlichte Studie über „Radpotentiale im Stadtverkehr“. Diese Studie belegt, dass eine systematische Förderung des Radverkehrs eine Abnahme der Autofahrten bewirkt und damit einen wesentlichen Beitrag zur Umweltentlastung in Ballungsräumen leisten kann. Die Quote der Umsteiger vom PKW auf das Fahrrad liegt demnach zwischen 3 und 13%.

In einer Anfrage erkundigen sich die beiden grünen Stadträte nach den Auswirkungen der Studie für München. Stadtrat Herbert Danner: „Diese Studie sollte Anlass sein, genau zu untersuchen, welche Verlagerungspotentiale vom Auto aufs Fahrrad in München bestehen, wenn der Radverkehr systematisch gefördert wird. Dazu gehört auch die Erhöhung der jährlichen Investitionen in den Radverkehr, wie sie vom aktuellen Nationalen Radverkehrsplan des Bundesverkehrsministeriums empfohlen wird: Demnach müsste München seine Radverkehrspauschale von gegenwärtig 4,5 auf ca. 25 Millionen im Jahr erhöhen. Diese Investition wäre nicht nur ein Beitrag zu besserer Luftqualität und zum Klimaschutz. Der damit verbundene Rückgang des Autoverkehrs würde auch den Investitionsdruck für immer weiter teure Straßenbauprojekte spürbar reduzieren. Aufgrund der guten Rahmenbedingungen – z. B. günstige Witterung und eine hohe Bereitschaft in der Bevölkerung – könnte das Verlagerungspotential in München sogar noch über 13 % Umsteiger liegen.“

In einem Antrag fordern Die Grünen – rosa liste außerdem, eine Stelle für einen Radverkehrbeauftragten zu schaffen, die als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sowie für Behörden, Presse, Fachdelegationen und –gremien dienen soll. Die Stelle soll möglichst bei der Stadtspitze (OB oder Bürgermeisterbüro) angesiedelt werden.

Stadtrat Paul Bickelbacher: „Bisher sind die Zuständigkeiten für Radverkehrsfragen in München auf mehrere städtische Referate verteilt. Um die dadurch entstehenden Reibungsverluste und zeitlichen Verzögerungen zu umgehen, sollte möglichst außerhalb der Referate eine zentrale Anlaufstelle geschaffen werden. Profitieren würden vor allem Bürgerinnen und Bürger, für die es bisher z.B. keine zentrales Beschwerdemanagement gibt. Außerdem häufen sich die Anfragen von Fachleuten aus dem In- und Ausland und die Einladungen zu nationalen und internationalen Konferenzen zum Thema Radverkehr, weil München in der Radverkehrsförderung in den letzten Jahren nationale und internationale Beachtung gewonnen hat.“

 

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