NO2-Belastung für Münchens Bürger*innen offenlegen – wie viele sind dem Dreck ausgesetzt?

Anfrage

Der von der EU zugelassene NO2-Mittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter wird nicht nur auf den großen Ring- und Einfallstraßen, sondern in weiten Teilen der Stadt überschritten. Auf einer Länge von 123 Kilometern des Hauptverkehrsstraßennetzes (37% des Hauptverkehrsstraßennetzes mit Randbebauung) werden diese nach Berechnungen, basierend auf „geschönten“ Werte, überschritten. Vermutlich läge der Wert deutlich höher, wenn mit realistischen Emissionswerten, die auch Abgasmesswerte berücksichtigen, gerechnet worden wäre.
Das Ergebnis der Belastung ist durchaus nicht überraschend. Seit einigen Jahren hat es Tradition, dass eine große Mehrheit im Rathaus beim Luftreinhalteplan selbst die Prüfung von wirksamen Maßnahmen streicht. Selbst bei der Übernahme der Forderungen des Bürgerbegehrens „Sauber sog i“ wurde betont, man könne dies tun, aber dann einfach so untätig weitermachen wie bisher. Die Probleme wolle man vorwiegend durch Elektromobilität und Straßenbau lösen. Dabei sagte schon Alt-OB Vogel im Jahr 1971: „Mit jeder Milliarde, die wir in den Straßenbau hineinstecken, bringen wir die Stadt ihrem Tode näher.“ (Flugblatt b von 1973. In: Zeitgeschichtliche Sammlung – Bürgerinitiativen. Stadtarchiv München, 17/3).
Kürzlich veröffentlichte Messergebnisse an Münchner Schulen in der Nähe von Hauptstraßen kamen zum Ergebnis, dass die 40 μg/m³ Grenzwerte für die Stickoxidbelastung meist überschritten wurden. Dies und auch die Vermutung, dass an den großen Ring- und Einfallstraßen, an denen weit mehr als 100.000 Menschen leben und arbeiten, die Werte überschritten werden, reichte noch nicht zu einem Umdenken aus. Besonders betroffen sind Radfahrende entlang der betroffenen Straßenabschnitte. Auch Autofahrende selbst haben ein Eigeninteresse an sauberer Luft, reichern sich doch die Schadstoffe im Wageninnern während der Fahrt an.

Deshalb fragen wir:

1. Wie viele Menschen leben an Straßen mit NO2-Mittelwertüberschreitungen (unterteilt in die jeweiligen Überschreitungsklassen)?

2. Wie viele Menschen arbeiten an Straßen mit NO2-Mittelwertüberschreitungen (unterteilt in die jeweiligen Überschreitungsklassen)?

3. Wie viele Schüler*innen lernen an Straßen mit NO2- Mittelwertüberschreitungen (unterteilt in die jeweiligen Überschreitungsklassen)?

4. Die Berechnungen basieren auf der mittlerweile überholten Version 3.2 des „Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs“ (HBEFA ). Ist eine Neuberechnung mit der neue Version des HBEFA (3.3) vorgesehen?

Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Bearbeitung unserer Anfrage.

Initiative:
Dr. Florian Roth
Sabine Krieger
Mitglieder des Stadtrates

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