Pressemitteilung „Vielfalt der Kultur fördern – mehr Subkultur, weniger Bürokratie“

(Pressemitteilung) Zum ersten Mal probiert die GroKo das neue Haushaltsverfahren aus.Demgemäß sollen in den Ausschüssen im Juni gesammelt die geplanten neue Stellen inkl. finanzieller Ausweitungen für den Haushalt 2019 bekannt gegeben werden. Danach soll ein referatsübergreifender Eckdatenbeschluss der Finanzlage entsprechend das Volumen gegebenenfalls korrigieren. Erst im nächsten Schritt – und das zeigt schon den Zweifel unserer Fraktion an dem Verfahren – sollen wir uns an vielleicht nur zwei Ausschussterminen mit bis zu 100 Vorlagen auseinandersetzen. Obwohl hier heute also im Kulturausschuss keine Entscheidungen getroffen werden, zeichnen sich die kulturpolitischen Prioritäten des Referats ab und stehen zur Diskussion im Stadtrat. Dazu erklärt der Vorsitzende der grün-rosa Fraktion Dr. Florian Roth:

“In einer wachsenden Stadt muss nicht nur die Infrastruktur im Bereich von Wohnen, Verkehr und Bildung ausgebaut werden, sondern auch das kulturelle Leben in seiner Vielfalt gehört zur Stadtentwicklung. Deshalb begrüßen wir es, dass das Kulturreferat moderat, aber merklich Anpassungen vornehmen will. Der Umfang ist mit Personalausweitungen von ungefähr drei Prozent sicher nicht übertrieben, zumal der Kulturbereich in den letzten Jahren deutlich weniger finanziell und personell gewachsen ist als andere Etats (wohl nicht viel mehr als ein Prozent pro Jahr). Im Personalbereich machen 15 Stellen (857.000 €/jährlich) zur flächendeckenden Samstagsöffnung der Bibliotheken den Löwenanteil aus. Das hatten wir schon damals gefordert, als die GroKo nur zaghaft in einigen Büchereien starten wollte. Eine so zeit- und kundengemäßes Konzept sollte diesmal konsequent angegangen werden. Finanziell noch stärker ins Gewicht fallen die Zuschusserhöhungen bei diversen Kultureinrichtungen (1,2 Mio. €) und die geplante Erhöhung der Mittel für darstellende Kunst (1 Mio. €). Dass gerade auch die Szene jenseits der großen Kulturinstitutionen hier in den Blick genommen wird, begrüßen wir sehr, zumal wir schon August 2017 bei Tanz und Theater eine Erhöhung der Mittel gefordert haben – zur künstlerischen Entwicklung einer kreativen Szene, aber auch um der grassierenden (Selbst-)Ausbeutung in diesem Bereich entgegenzuwirken.“

Stadträtin Sabine Krieger fährt fort: „Bei allem Lob fehlt uns aber in diesem Zahlenwerk ein klarer Impuls Szenen jenseits des Etablierten gezielt in den Fokus zu nehmen, hier ist gerade die Pop-, Sub-, Jugend- und Nachtkultur zu nennen. Unlängst haben wir ja hier Ideen in einem umfangreichen Antragspaket eingebracht – vom Nachtbürgermeister, Schallschutzfonds für Clubs, einem zweiten jugendkulturellen Zentrum bis zum Ausbau von geförderten Ateliers und der Unterstützung eines weiteren Kunst- und Wohngenossenschaft.

Hier sehen wir in dem Zahlenwerk und damit auch in der Kulturpolitik deutlichen Nachbesserungsbedarf. Andererseits hätten wir auch einige Einsparvorschläge: Braucht eine Europameisterschaft, die medial inzwischen ins Privatfernsehen abwandert, wirklich ein kulturelles Rahmenprogramm (A 42, 200.000 €)? Sollte eine stadtweite Vereinheitlichung und Digitalisierung bei der Rechnungsstellung (“eRechnung”), nicht zu weniger statt zu mehr personellem Aufwand führen (A 32, 4 Stellen, 200.400 €)? Und müssen sich wirklich 4 Leute das ganze Jahr mit den Geschäftsprozessen des Referats beschäftigen (A 91, 4 Stellen, 266.800 €)? Wenn man darauf verzichtet, hätte man ja schon fast 0,7 Mio. für eine lebendige Kultur freigeschaufelt.”

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