Anfrage
Im Januar gab es gehäuft Berichte über die hohen Feinstaubbelastung in der Stadt. Anhaltende und wiederkehrenden Inversionswetterlagen verhinderten den Austausch der schlechten Luft. Die Folge: Atmen macht krank, denn – wie bekannt – sind Feinstaub und Stickoxide äußerst schädlich für die Gesundheit. Laut Umweltbundesamt ist die Luft in München – nach Stuttgart – die zweitschlechteste im Bundesgebiet.
Deshalb fragen wir:
1. Wie viele Überschreitungen bei PM10 gab es im Januar 2017?
2. Wie viele Überschreitungen bei NOX gab es im Januar 2017?
3. Welches waren die Spitzenwerte im Januar 2017 bei PM10?
4. Welches waren die Spitzenwerte im Januar 2017 bei Stickoxiden?
5. Wie schätzt das RGU die gesundheitlichen Folgen so extremer Werte für PM 10 wie im Januar 2017 ein?
6. Wurden im Jahr 2016 die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte eingehalten?
7. Gab es bei NOX und PM10 zwischen 2014 und 2016 Verbesserungen, die nicht auf die Wetterlage (z.B. milder Winter 2016) zurückzuführen sind?
8. Geht der OB davon aus, dass im Jahre 2017 die Grenzwerte bei NOX und PM10 eingehalten werden?
9. Welche kurzfristig wirksamen Maßnahmen werden 2017 umgesetzt, die einen erneuten Gesetzesbruch verhindern oder zumindest die Tage mit Überschreitungen der Grenzwerte verringern könnten?
10. Gab es städtische Messungen außerhalb der bisherigen Messstationen? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
11. Die Weltgesundheitsorganisation gibt für PM 10 einen Jahresgrenzwert von 20 Mikrogramm vor – nur halb so viel wie der Jahresgrenzwert der EU (40 Mikrogramm). Ist dieser niedrigere Grenzwert der WHO aus Sicht der Gesundheitsreferentin sinnvoll?
Initiative:
Dr. Florian Roth
Herbert Danner
Sabine Nallinger
Paul Bickelbacher
Sabine Krieger
Dominik Krause
Mitglieder des Stadtrats