Donnerstag, 23. November 2017

Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids „Raus aus der Steinkohle“

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 23.11. 2017

Die Stadtwerke München legen dem Stadtrat die verschiedenen Szenarien für den von den Münchnerinnen und Münchner beschlossenen Ausstieg aus der Kohleverbrennung im Heizkraftwerk Nord im Jahr 2022 dar. Im Rahmen dessen sollen für die verschiedenen Szenarien der ökologische Nutzen, die wirtschaftlichen Auswirkungen (entgangene Gewinne, etc.) und eine Bewertung bezüglich der Genehmigungsfähigkeit durch die Bundesnetzagentur ausgeführt werden. Für letzteres ist eine erste Stellungnahme dieser für die verschiedenen Szenarien einzuholen.
Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, dem Stadtrat nach der Darstellung der verschiedenen Szenarien noch in diesem Jahr einen konkreten Beschlussvorschlag vorzulegen, auf Grundlage dessen die Stadtwerke mit der Planung gegebenenfalls neu zu errichtender Anlagen beginnen können. In diesem soll außerdem ein Vorschlag für die Übernahme der entgangenen Gewinne der Stadtwerke München durch die Landeshauptstadt München dargestellt werden.

 

Fraktion Die Grünen – rosa liste
Initiative:
Dominik Krause
Sabine Krieger
Gülseren Demirel
Florian Roth
Katrin Habenschaden
Herbert Danner
Jutta Koller
Oswald Utz
Thomas Niederbühl
Sabine Nallinger
Anna Hanusch
Hep Monatzeder
Paul Bickelbacher
Lydia Dietrich

Mitglieder des Stadtrates

Print Friendly

Nach oben scrollen