Grün-Rosa strebt Bürgergutachten an: Münchnerinnen und Münchner sollen mitentscheiden, wie die Innenstadt aussehen soll.
„Stadtbaukultur ist eine Praxis, zu der es Dialogbereitschaft von Allen braucht“, so das Fazit von Prof. Dr. Elisabeth Merk zur Jahresausstellung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Die grün-rosa Fraktion stimmt zu und setzt sich deshalb für ein Bürgergutachten ein. Bereits in ihrer Pressekonferenz „Der Grüne Blick auf die Münchner Innenstadt“ hatte die Fraktion Die Grünen – rosa Liste ihre Vorstellung einer weitgehend autofreien Innenstadt vorgestellt und Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung angekündigt.
„In der Innenstadt stehen wichtige und teilweise umstrittene Entscheidungen an. Wir suchen in diesem Zusammenhang das Bündnis mit den Münchnerinnen und Münchnern und vertrauen darauf, dass es eine breite Mehrheit etwa für eine möglichst autofreie Innenstadt gibt“, sagt Dr. Florian Roth, Fraktionsvorsitzender der Grünen – rosa liste. „Außerdem ist es wesentlich, neben dem Einzelhandel auch die Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Meinung zu fragen. Ein Bürgergutachten ist hierbei eine sinnvolle Möglichkeit und hat sich ja auch schon beim Kunstareal in der Maxvorstadt bewährt. Jetzt wollen wir dieses Verfahren auch für die Innenstadtgestaltung anwenden.“
Es soll zwei Gruppen geben. Neben den Anwohnerinnen und Anwohnern können auch Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Stadtbereich an den Planungszellen teilnehmen.
Das Los entscheidet, wer nach Expertenvorträgen und mit fachkundiger Betreuung gemeinsam ein Gutachten erstellen darf. Die Stadt muss die Vorschläge in den Gutachten zwar nicht umsetzen, aber der Blick in andere Städte zeigt deutlich, dass die Anregungen der Wählerinnen und Wähler durchaus sehr ernst genommen werden.
Berufstätigkeit ist übrigens kein Ausschlusskriterium. Die ausfallenden Arbeitstage bezahlt die Stadt.
„Die Zukunft der Innenstadt ist ein vielschichtiges Thema“, so Paul Bickelbacher, Verkehrspolitiker und Stadtplaner bei den Grünen – rosa liste. „Der Stadtrat denkt über die Führung des Radverkehrs oder die Idee einer „autofreien Innenstadt“ nach. Das betrifft alle Münchnerinnen und Münchner.
Ein Bürgergutachten ist der Bedeutung des Themas also auf alle Fälle angemessen.“