Unterbringung von Geflüchteten: Weg vom Krisenmodus – zukunftsfähig planen!

P R E S S E M I T T E I L U N G

Wie soll es weitergehen mit den Flüchtlingsunterkünften in München? Nachdem die Regierung von Oberbayern wegen nachlassender Zuwanderungszahlen einen Baustopp angeordnet hat, besteht Unklarheit über die weiteren Planungen und den Fortbestand bereits gefasster Beschlüsse zu Flüchtlingsunterkünften in München.

Die Grünen – rosa liste haben daher in einem Antrag einen umfassenden Bericht über die Lage gefordert. Fraktionsvorsitzende Gülseren Demirel will wissen, welche der bereits beschlossenen Unterkünfte noch realisiert werden und in welchem Zeitraum die vorübergehenden Unterkünfte durch Festbauten mit angemessenen Standards ersetzt werden sollen. Demirel warnte zudem davor, die gegenwärtig relativ schwache Zuwanderung als Maßstab für die Planung von Infrastruktur von Flüchtlingen zu verwenden.

Gülseren Demirel: „Durch das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen ist die Zahl der in Deutschland ankommenden Geflüchteten zurückgegangen. Doch dieses Abkommen steht wegen der anhaltenden politischen Meinungsverschiedenheiten mit der Türkei auf tönernen Füßen – und längst sind wieder andere Fluchtrouten in Gebrauch. Schon einmal, Ende der Neunziger Jahre, hat der Freistaat Bayern aus dem Rückgang der Flüchtlingszahlen falsche Konsequenzen gezogen und Unterkünfte einfach schließen lassen, anstatt z.B. tragfähige, auf wechselnde Bedarfe ausgerichtete Erstaufnahmeeinrichtungen zu entwickeln. Dieses Versäumnis hat sich im Herbst und Sommer 2015 gerächt, als die Unterkünfte aus allen Nähten platzten. Um eine ähnliche Situation in Zukunft zu vermeiden sollte jetzt ein Konzept entwickelt werden, mit dem der wechselnde Bedarf an Unterkünften flexibel gedeckt werden kann – anstatt permanent Unterkünfte ab- und aufzubauen.

Denn eines sollte klar sein: Der Zuzug von Flüchtlingen nach Europa ist eine dauerhaftes Phänomen. Wir müssen uns darauf einstellen.“

 

 

 

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