Antrag | 20.06.2016

Wer entscheidet nach welchen Kriterien über Werbung im Öffentlichen Raum?

Anfrage

Die Werbetafel vor der Baustelle am Marienplatz hat für Diskussionen gesorgt. Die Größe der Tafel an einem derart zentralen Standort erscheint vielen überdimensioniert. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Regeln, die für die Nutzung des Öffentlichen Raums in der Altstadt gelten, ist eine Werbetafel dieser Größe tatsächlich verwunderlich.

Wir fragen daher:

  • Wie beurteilt der Oberbürgermeister die Auswirkung von Werbetafeln dieser Größe auf das Stadtbild in der Altstadt?
  • Nach welchen Kriterien wird Werbung im Öffentlichen Raum der Altstadt – im Besonderen auf dem Marienplatz – genehmigt?
  • Hat sich Stadtgestaltungskommission oder irgendein anderes politisches Gremium mit diesen Kriterien befasst?

Initiative:
Gülseren Demirel
Herbert Danner
Mitglieder des Stadtrates