Anfrage
München ist gerade dabei, ein bundesweit einmaliges Ausbauprogramm in der Schullandschaft durchzuführen. Jahr für Jahr werden viele Schulen neu gebaut, bzw. saniert und dabei erweitert. Die ist eine logistische Herausforderung, die ihresgleichen sucht. Ein Kernstück der ganzen Bautätigkeit sind schnell zu errichtende Schulcontainer, die als Ausweichquartier während der jeweiligen Baumaßnahmen genutzt werden können. Leider ist in den letzten Wochen immer wieder in der Presse von Verzögerungen durch Materialmangel zu lesen. Mal wird ein Container erst gar nicht errichtet, weil die Betreiberfirma etwas falsch kalkuliert hat, mal können fertig gestellte Anlagen nicht bezogen werden, weil sie zu sehr schadstoffbelastet sind. Dies kann die ehrgeizige Schulbauoffensive gefährden und in den Schulen zu großer Planungsunsicherheit führen. Wenn zudem noch intransparente Kommunikation über den aktuellen Stand von Containerbaumaßnahmen vorherrscht (z.B. bei der Grundschule an der Torquato-Tasso-Str) und diese Themen von der Presse aufgegriffen werden, kann dies schnell zu Missverständnissen und Gerüchten führen, welche die Situation vor Ort nicht einfacher machen.
Daher fragen wir:
1. Wie viele Container wurden seit dem Start der Schulbauoffensive fristgerecht fertig gestellt?
2. Wie viele davon konnten fristgerecht bezogen werden?
3. An wie vielen Standorten kam es zu Bauverzögerungen und was waren die Ursachen?
4. An wie vielen Standorten wurden zu hohe Schadstoffe festgestellt und um welche Schadstoffe handelt es sich?
5. Können die jeweiligen Firmen regresspflichtig gemacht werden?
6. Kann es zu gravierenden Verzögerungen von Teilen des gesamten Bauprojekts (z.B. bei größeren Generalinstandsetzungen) kommen?
7. Hat die Stadt Konsequenzen aus den schlechten Erfahrungen mit mangelhaften Pavillons gezogen (in Bezug auf Ausschreibungskriterien, Vertragsgestaltung, Kommunikation mit den betroffenen Schulen und den Medien)?
Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Bearbeitung unseres Antrages.
Initiative:
Jutta Koller
Sabine Krieger
Oswald Utz
Herbert Danner
Paul Bickelbacher
Mitglieder des Stadtrates