Antrag

Antrag | 22.01.2016

Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen VIII – Optimierung der Projektsteuerung

(Antrag) Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung übernimmt künftig beim Thema „Wohnen“ federführend Koordination und Projektmanagement.

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Antrag

Antrag | 22.01.2016

Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! VII – Städtische Grundstücke der Spekulation entziehen

(Antrag) Kommunale Wohnbau-Grundstücke werden dem spekulativen Wohnungsmarkt entzogen. Für große städtische Flächen erfolgt hierfür zukünftig folgende prozentuale Aufteilung bei der Vergabe:

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 20.01.2016

Grüner Antrag macht Weg für Giesinger Brücke frei

(Pressemitteilung) Auf Antrag der Grünen –rosa liste hat der Planungsausschuss heute der Giesinger Brücke einstimmig die Prioritätsstufe „1+“ verliehen. Der Steg für den Fuß- und Radverkehr soll den Giesinger Berg unterhalb der Giesinger Kirche queren.

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Antrag

Antrag | 20.01.2016

Bericht über drohende Einnahmenausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

(Antrag) Dem Stadtrat wird über die durch Verfristung von Anträgen drohenden Einnahmenausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge berichtet. Dem Stadtrat wird sowohl der Zwischenbericht des Revisionsamtes als auch die Stellungnahme des Sozialreferats zugänglich gemacht.

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 20.01.2016

Millionenverluste durch Fristversäumnisse? Grüne fordern Bericht im Stadtratsplenum

Drohen der Stadt wegen Fristversäumnissen bei der Beantragung von Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge erhebliche Einnahmeausfälle – laut SZ bis zu 180 Mio €? Wir fordern einen Bericht im nächsten Stadtratsplenum.

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 19.01.2016

Nach Schussgeräuschen gegen OB: Rechtsextreme Aktivitäten im Blick haben

(Pressemitteilung) Das Video mit Schussgeräusch stellt ein neues Niveau von Gewaltandrohung dar – gerade wenn gleichzeitig ein Pegida nahestehender Neonazi Handfeuerwaffen für Gesinnungsgenossen einfordert.

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