Antrag

Antrag | 03.09.2018

Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern

(Antrag) Dem Münchner Stadtrat wird schnellstmöglich der aktuelle wissenschaftliche Sachstand zu verschiedenen marktgängigen Hygienisierungsverfahren in Schwimmbädern (z. B. Chlorung, Ozonierung, Ultrafiltration, u. a.), insbesondere in Hallenbädern dargestellt.

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Antrag

Antrag | 31.08.2018

Autofreies Tal

(Antrag) Als erster Schritt zu einer (weitgehend) autofreien Innenstadt wird das Tal autofrei. Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, in dem das Tal entsprechend umgestaltet und Ausnahmen vorgesehen werden – etwa für Anwohnende, Liefer- und Baustellenverkehr oder mobilitätseingeschränkte Personen. Radverkehr soll weiter zugelassen bleiben.

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 31.08.2018

Autofreies Tal – Grüne wollen rasch Nägel mit Köpfen machen

(Pressemitteilung) Die Grünen – rosa liste wollen die allgemeine Zustimmung für ein autofreies Tal nutzen und den Konsens rasch in einen gemeinsamen Beschluss gießen. „Wir nehmen mit großer Befriedigung zur Kenntnis, dass die Vorschläge, die wir seit Jahren gemacht haben, offenbar langsam mehrheitsfähig werden.“

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 31.08.2018

Grüne sagen „Share Deals“ den Kampf an

P R E S S E M I T T E I L U N G 31. August 2018 Finanzinvestoren nutzen zunehmend „Share Deals“, um Grunderwerbssteuern zu sparen und kommunale Vorkaufsrechte zu umgehen. Dabei werden nicht Immobilien verkauft, sondern Gesellschaften, in deren Besitz sich Grundstücke befinden. Werden weniger als 89,9 % der Gesellschaftsanteile erworben, entfällt…

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Antrag

Antrag | 31.08.2018

Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt

(Antrag) Der Oberbürgermeister ergreift im Deutschen Städtetag die Initiative um das Steuerschlupfloch „Share Deals“ wirksam zu stopfen und durch ein zentrales Immobilienregister Transparenz bei Grundstücksgeschäften herzustellen.

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Pressemitteilung

Pressemitteilung | 30.08.2018

OB Reiter für autofreie Altstadt – Die Worte hör ich wohl…

(Pressemitteilung) Es ist erfreulich, dass der Oberbürgermeister die Zukunft der Altstadt nun ebenfalls in einer weitgehenden Befreiung vom Autoverkehr sieht. Hier drängt sich allerdings die Frage auf, warum ein entsprechender Antrag der grün-rosa Fraktion seit zwei Jahren einfach nicht behandelt wird.

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