Jährliches Archiv: 2018

Neuausrichtung der Kommission für Stadtgestaltung

(Antrag) Die Diskussionen der letzten Jahre und insbesondere Monate in Politik, der Architektenschaft und der Gesellschaft zeigen, dass es Zeit ist die vorhandenen Strukturen der Kommission für Stadtgestaltung zu überdenken.
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Grüne lehnen Alkoholverbot am Viktualienmarkt ab

(Pressemitteilung) Die Stadtratsfraktion Die Grünen/ rosa-liste lehnt die Forderung der CSU nach einem Alkoholverbot auf dem Viktualienmarkt ab und zeigt sich verwundert über die angebliche Dringlichkeit der Angelegenheit.
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Recht auf Information ernst nehmen – Betroffene Frauen umfassend und neutral über Adressen zum Schwangerschaftsabbruch informieren

(Antrag) Das Referat für Gesundheit und Umwelt stellt sicher, dass betroffenen Frauen bei allen staatlich anerkannten Beratungsstellen für Schwangerschaftsfragen unbürokratisch alle aktuellen Adressen von Ärzten oder Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche in München oder Umland durchführen (deren Einverständnis vorausgesetzt), zur Verfügung werden.
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Am Glockenbach sinnlose „Absperrungen“? CSU blamiert sich durch mangelnde Sach- und Ortskenntnis

(Pressemitteilung) Die CSU hat gestern eine Anfrage gestellt, in der sie über die Tatenlosigkeit der (übrigens von CSU und SPD geführten) Stadtverwaltung klagt. Mittels eines von Herrn Pretzl angefertigten Fotos sollte darauf hingewiesen werden, dass sinnlose „Absperrungen alle Verkehrsteilnehmer behindern“. Sogar „das Podest, auf welchem der OB bei der Einweihung stand“, sei noch zu sehen. Der grüne Fraktionschef Dr. Florian ...
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München kann von Modellkommunen lernen – CSU und SPD bei Luftreinhaltung unglaubwürdig

(Pressemitteilung) Diese Woche haben Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die vom Bund geförderten Maßnahmen zur Luftreinhaltung der sog. Modellkommunen vorgestellt (1). Dazu gehören etwa ein 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV, Ausbau von Buslinien und neue Radspuren. Damit wolle man “Fahrverbote vermeiden”(Svenja Schulze). Der stellvertretende Vorsitzende der Münchner SPD Florian von Brunn kritisierte daraufhin die Pläne von Scheuer ...
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