Pressemitteilung | 05.07.2019

Besser für BürgerInnen und die Stadtverwaltung: Chancen der Digitalisierung konsequent nutzen

P R E S S E M I T T E I L U N G

Die Grünen – rosa liste haben einen weiteren Vorstoß unternommen, um den Bürgerservice in München durch Einsatz digitaler Technik zu verbessern. In drei Anträgen machen Fraktionschef Dr. Florian Roth und Stadtrat Sebastian Weisenburger entsprechende Vorschläge.
Mit Hilfe von sogenannten Speed-Capture-Automaten – ein Instrument, das in Fürth bereits erfolgreich eingesetzt wird – können alle Voraussetzungen erfüllt werden, die zur Beantragung von Personalausweisen und Reisepässen nötig sind. An diesen Automaten können die benötigten biometrischen Passbilder digital erstellt, Fingerabdrücke genommen und notwendige Unterschriften geleistet werden, die dann im weiteren Verfahren direkt den Sachbearbeitern zur Verfügung stehen.
Sebastian Weisenburger: „Durch Speed-Capture-Automaten reduziert sich der Zeitaufwand für persönliche Gespräche der Antrag stellenden Personen auf ein absolutes Minimum. In Fürth konnte die Stadt dadurch erheblich an Personal sparen. Das wäre auch für die extrem unterbesetzten Bürgerbüros in München ein Gewinn – und damit für die Bürgerinnen und Bürger.“
Eine Beschleunigung der Ausweisvergabe könnte auch die Automatisierung der Abholung bewirken. Stadtrat Weisenburger schlägt vor, einen in Ludwigsburg bereits im Test befindlichen Ausweis-Automaten zu erproben. Ähnlich wie bei einer Packstation werden die fertigen Ausweisdokumente dort hinterlegt. Sobald das geschehen ist, erhalten die Antragstellenden eine SMS und können das Fach dann jederzeit per Code und Fingerabdruck öffnen. Sebastian Weisenburger: „Der Vorteil liegt auf der Hand: Zwar müssen alle nach wie vor zum Bürgerbüro fahren um die Dokumente abzuholen, sind dabei aber nicht mehr an die Öffnungszeiten gebunden. Ein solcher Automat sorgt also für deutlich mehr Flexibilität, und die Stadtverwaltung könnte auf ihrem Weg in Richtung bürgerfreundliche Kommune ein gutes Stück vorangehen.“
In einem weiteren Antrag fordern Die Grünen – rosa liste, in Zusammenarbeit mit mindestens drei weiteren Großstädten ein interkommunales Benchmarking über die 10 am häufigsten vorkommenden städtischen Services im Bereich der Bürgerbüros aufzulegen.
Fraktionschef Dr. Florian Roth: „Auch durch den Einsatz von Software zur Terminvergabe, die Zuschaltung von mehr Personal und die Einführung erster Onlineservices hat sich die Situation in den Bürgerbüros nicht verbessert – sie sind chronisch überlastet. Hier drängt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit der aktuellen Prozesse auf – z.B. im Einwohnermeldewesen, in der KFZ-Zulassung, der Gewerbe- und der Ausländerbehörde. Es ist daher sinnvoll, in einem Vergleich mit anderen Großstädten zu beleuchten, ob nicht effizientere Methoden und Prozesse angewandt werden könnten. Schon minimale Effizienzgewinne, wie etwa durch den Einsatz von geeigneten Softwareprodukten, Automaten, Künstlicher Intelligenz o.ä. führen in der Masse zu großen Zeit- und Ressourcenersparnissen und damit auch zu einer Entlastung der städtischen Dienstkräfte.“