Pressemitteilung | 28.10.2009

Einweihung des Georg-Elser-Denkmals

P R E S S E M I T T E I L U N G

Einweihung des Georg-Elser-Denkmals
Engagierte Bürger verhindern Störung durch Neonazis

Bei der Einweihung des Denkmals für den Widerstandskämpfer Georg Elser an der Fassade der Türkenschule haben Neonazis versucht, Georg Elser als Massenmörder zu diffamieren und zeitgleich zur Einweihung um 21.20 Uhr auf dem Georg-Elser–Platz eine Kundgebung durchzuführen.

Obwohl das Kreisverwaltungsreferat eine Kundgebung der Neonazis auf dem Georg-Elser-Platz ausdrücklich untersagt hatte, versuchten sie bereits parallel zur Eröffnungsfeier im Cafe Zeitgeist auf den Georg-Elser–Platz vorzudringen, mussten jedoch an die Ecke Türken-/Schellingstraße ausweichen. Dort führten ca. 25 Personen aus der rechtsextremen Szene eine Kundgebung durch, die aber im Großen und Ganzen in den Protestrufen von Teilnehmern der Feierlichkeiten und zufällig vorbeigekommener Bürger unterging. Anschließend, gegen 21.00 Uhr, setzte sich die Gruppe in Bewegung und versuchte erneut unter Missachtung des Versammlungsgesetzes ihre Veranstaltung auf dem Georg-Elser-Platz unterhalb des Denkmals fortführen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste, Siegfried Benker : „Das wäre nicht die Einweihung, sondern die Entweihung des Denkmals gewesen. Man stelle sich vor, Neonazis hätten den Widerstandskämpfer Elser als Massenmörder während der Feier verhöhnen können. Das kann und darf sich eine Stadtgesellschaft nicht gefallen lassen. Deshalb habe ich mich – zusammen mit meinem Kollegen Dr. Florian Roth und einer Reihe ebenfalls empörter Bürger – sofort an die Polizei gewandt und sie aufgefordert, die Neonazis von dem Platz zu entfernen. Ziel der Neonazis war offensichtlich, während des ersten Aufleuchtens des Denkmals um 21.20 Uhr unterhalb des Denkmals zu stehen. Polizeibeamte teilten mit, sie sähen keine Möglichkeit, dieses Vorgehen zu unterbinden. Erst als der Protest der BürgerInnen zunahm, sah sich die Polizei veranlasst, die Neonazis des Platzes zu verweisen.

Es ist unverständlich, warum die Polizei die Neonazis geschlossen zum Georg-Elser- Platz hat ziehen lassen, obwohl die Kundgebung auf diesem Platz untersagt worden war. Viel wichtiger ist aber, dass die Münchner BürgerInnen, durch ihren Protest dafür gesorgt haben, dass die Neonazis den Platz verlassen mussten. Das gereicht München zur Ehre und ist der Einweihung dieses Denkmals würdig – vielleicht ist es sogar die beste Form der Einweihung.

Nur nebenbei: Selbstverständlich bin ich nicht – wie in der Presseerklärung der BIA behauptet – handgreiflich geworden.“