Pressemitteilung | 05.07.2010

Erfolgreicher Ausgang des Volksentscheids „Ja zum Nichtraucherschutz.“

P R E S S E M I T T E I L U N G

Große Freude herrscht in der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste über den erfolgreichen Ausgang des Volksentscheids „Ja zum Nichtraucherschutz.“ Fraktionsvorsitzende Lydia Dietrich wertete das Ergebnis der Volksabstimmung als eindeutige Demonstration zugunsten des Nichtraucherschutzes und als schwere politische Niederlage für die schwarz-gelbe Landesregierung.

Lydia Dietrich: „Dieses klare Ergebnis für das Volksbegehren zeigt noch einmal, wie wenig Rückhalt das planlose, von purem Populismus getriebene Hin und Her der CSU bei den Bürgerinnen und Bürgern hat. In Ermangelung einer Mehrheit verantwortungsvoller und mutiger Abgeordneter im Landtag hat das Volk nun selbst für effizienten Gesundheitsschutz gesorgt. Dies ist auch ein beeindruckender Nachweis politischer Reife, der ein weiteres mal den hohen Wert des urdemokratischen Instruments des Volksbegehrens belegt.“