Antrag | 03.03.2010

Gebührenberechnung für Kitas

Anfrage

Gebührenberechnung für Kitas

Das Schulreferat wird gebeten, darzustellen, auf welcher Basis in ca. 10 großen Städten (u. a. Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt a. M., Nürnberg, Würzburg) die Berechnung der Gebühren für die Kitas beruht:

Gewähren die jeweiligen Städte Ermäßigungen? Wenn ja, wie:

1. Wird die wirtschaftliche Jugendhilfe herangezogen?

2. Sind die Beiträge gestaffelt

a) nach Einkommen?

b) nach der Anzahl der Kinder, die eine Kita besuchen?

c) Gibt es Mischformen in der Berechnung?

3. Werden kommunale und freie Träger gleich behandelt? Wenn nicht, welche Unterschiede gibt es?

Begründung
Durch die aktuell stattfindende Konkretisierung der Förderformel und die anstehende Einrichtung des optimierten Regiebetriebs ist der Zeitpunkt günstig, um ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, in das die Erfahrungen anderer Kommunen einfließen können.

Fraktion Die Grünen – rosa liste
Initiative:
Jutta Koller, Stadträtin
Sabine Krieger, Stadträtin