Grüne freuen sich über Abschaffung der Kindergartengebühren – und fordern gleiches auch für die Krippen

P R E S S E M I T T E I L U N G

Mit großer Freude hat die Fraktion Die Grünen – rosa liste zur Kenntnis genommen, dass die Stadtverwaltung ab 1. September 2019 die Kindergartengebühren de facto abschaffen will.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Roth: „Bereits vor drei Monaten haben wir beantragt, dass die Stadt die zusätzlichen Gelder des Freistaats Bayern dazu nutzen sollte um die Kindergärten beitragsfrei zu stellen, die Familien zu entlasten und gleichzeitig Bürokratie abzubauen. Daher freuen wir uns sehr, dass die Stadtverwaltung inklusive der Stadtspitze nun unserem Vorschlag folgt und die Gebühren bei einer Höhe von 100 € deckelt. Damit entsteht für die Familien de facto  Beitragsfreiheit, da der Freistaat ja einen Zuschuss von eben 100 € leistet.“
In ihrem Antrag vom November (>>>hier) hatte die Fraktion zudem ausgeführt, dass mit einem solchen Modell sogar finanzielle Spielräume entstünden, da der Zuschuss des Freistaats auch bei schon nach der bisherigen Beschlusslage beitragsfrei gestellten Fällen fließt und außerdem bürokratische Aufwände wegfallen. Damit eröffnet sich für die Stadt auch die Chance, ihre eigenen Verwaltungsabläufe zu optimieren.
Dr. Roth weiter: „Wir hoffen sehr, dass das Referat für Bildung und Sport in seiner für Mai angekündigten Beschlussvorlage darauf eingehen wird, wie eine Verwaltungsvereinfachung in diesem Bereich erreicht werden kann. Durch eine Vereinfachung des Systems kann mehr Transparenz für die Familien entstehen, es müssten keine Einkommensbescheinigungen und zusätzliche Bescheide mehr verarbeitet werden, das Personal in der Gebührenstelle könnte entlastet und mit anderen Aufgaben innerhalb des Referats betraut werden. Wir fordern daher, dass die entstandenen finanziellen Spielräume in gezielte Projekte zur Qualitätsverbesserung investiert und auch die Höhe des Essensgeldes gesenkt wird. Unsere Anfrage vom Dezember zu den genauen finanziellen Auswirkungen ist leider noch nicht beantwortet.“ (>>>hier)
Noch unklar erscheint der grünrosa Stadtratsfraktion, was im Bereich der Krippengebühren geschehen soll, für die der Freistaat ab dem Jahr 2020 ebenfalls eine Bezuschussung von 100 € pro Kind und Monat angekündigt hat. Zudem ist nach wie vor unklar, wie das Modell für die Eltern-Kind-Initiativen aussehen wird.
Dr. Florian Roth: „Es wäre sinnvoll, wenn die Verwaltung Vorschläge präsentierte, wie auch die Gebühren für den Krippenbereich nachjustiert werden. Wir werden uns außerdem dafür einsetzen, dass die Eltern-Kind-Initiativen und die Familien, die ihre Kinder in deren Einrichtungen betreuen lassen, in gleicher Weise von der Abschaffung der Gebühren profitieren, damit keine Benachteiligung für diesen Personenkreis entsteht. „

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