Pressemitteilung | 28.02.2013

Kinderbetreuung – sozial gerecht

P R E S S E M I T T E I L U N G

Kinderbetreuung – sozial gerecht

Umfragen bescheinigen München immer wieder, eine der attraktivsten Städte Europas zu sein. Und nicht nur das: München gilt auch als eine der freundlichsten Kommunen für Familien. Damit das auch so bleibt, macht sich die Stadtregierung immer wieder stark für sie. Dieses mal gilt es, Bildung und Erziehung gerechter und zukunftssicher zu gestalten.

Diesem Ziel diente bereits die Einführung der „Münchner Förderformel“, in deren Rahmen sich die Gebühren der Eltern von Krippenkindern am Einkommen orientieren – egal bei welchem Träger. Was in Krippen Standard ist, gilt jedoch nur teilweise für die Kindergärten und Horte. Denn hier gilt nur für die städtischen Träger und die freien Träger mit Betriebsträgervertrag die Pflicht, eine einkommensbezogene Gebührenberechnung durchzuführen. Freie Träger waren bisher von dieser Regelung ausgenommen. Das soll sich nun ändern.

Deswegen fordern die Stadtratsfraktionen der SPD und der GRÜNEN – rosa liste aktuell in einem gemeinsamen Antrag, dass die Gebührenstaffelung sich nach dem Verdienst der Eltern auf alle Kindergärten und Horte erstreckt, die an der Münchner Förderformel teilnehmen. So sind Beiträge und Gebühren fairer zu bemessen. In der Folge entstehende Mindereinnahmen der Träger begleicht die Stadt München – und dies in nicht unerheblichem Maße. (In einer Kinderkrippe kann das durchaus weit über 5.000 Euro im Jahr pro Kind ausmachen. insgesamt sind jetzt fünf Millionen Euro zusätzlich für die Ausweitung des Programms auf Kindergärten und Horte aller Träger vorgesehen. Geld, das zukünftig den Münchner Eltern und deren Kindern zugutekommt. Eine bessere Anlage für Münchens Zukunft gibt es nicht.

Christian Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion:
„Gebühren müssen sozial gerecht sein. Es kann nicht angehen, dass Einrichtungen für Kinderbetreuung das nach eigenen Interessen entscheiden. Auch wenn sie nur das Beste für Münchens Jüngste im Sinn haben. Darüber hinaus wollen wir mit unserem Antrag unbürokratische Verhältnisse erreichen. Im Klartext: Sowohl das Berechnen der Gebühren als auch Zusicherung eines Platzes muss schneller und einfacher werden.“

Jutta Koller Fraktion Die Grünen-rosa Liste:
„Mit der Münchner Förderformel haben wir angefangen, Ungleichbehandlung bei der Finanzierung der verschiedenen Kindertagesstätten zu beheben – mit der Übernahme der Kostenausfälle durch die Gebührenstaffelung herrscht jetzt wirklich Gleichheit. Eltern in München wissen in Zukunft, dass in allen geförderten Einrichtungen sehr ähnliche Kosten auf sie zukommen und können sich mehr darauf konzentrieren, welche pädagogischen Werte vermittelt werden.
Das wird den positiven Wettbewerb zur Qualitätssteigerung noch mehr anschieben.“